Allgemeines,  Politik

Stadtratswahlen in Sömmerda

Am Montag, dem 08.o6.2009 stand im Regionalteil Sömmerdas der TA der folgende Artikel von Bärbel Albold. In Auszügen möchte ich ihn gern kommentieren:

SÖMMERDA. Die Linke hat ihre komfortable Mehrheit im Stadtrat Sömmerda eingebüßt. Zugleich ist das Spektrum der Parteien und Gruppierungen größer geworden. Die CDU bleibt zweitstärkste Fraktion, Freude kommt nicht auf.

Wie auch? Betrachtet man den Wahlkampf in Sömmerda, so fällt erst einmal auf, wie stark personbezogen, aber auch flach er war. Von Stephan Weiland bis Uwe Hoffmann prangten überall Bilder, statt Aussagen. Die wenigen Wahlplakaten ohne Bilder fielen durch marklose, unmotivierte und extrem nichtssagende Slogan auf, die zwar immer wieder kommen, aber jedesmal fehl am Platz sind. Füllsel und Phrasen, statt Innovation oder gar Visionen.

Als Wahlsieger kann sich Bürgermeister Wolfgang Flögel sehen, der als Spitzenkandidat für die Linken 8079 Stimmen holte. „Für mich ist das eine großartige Bestätigung meiner Stadtpolitik, es sind auch noch mehr Stimmen als 2004 (7270)“, so Flögel, der diese Wahl für sich zur Richtungswahl erklärt hatte.

Gratulation Wolfgang! Von Erfurt aus viel Erfolg auch weiterhin!
8079 Stimmen ist tolles Wahlergebnis, was sich auch kaum durch den Mangel an echten Gegner und Alternativen relativieren läßt. Er ist einfach (im besten Sinne) ein Bürgermeister des Volkes.

Mit deutlichem Abstand an Stimmen (1949) folgt der CDU-Kreisvorsitzende und Spitzenkandidat Christian Carius. Er sagte gestern TA, dass er die Wahl annehme. Zu prüfen sei aber noch, ob das für ihn als Beigeordneten des Landrates rechtlich auch geht.

Es ist schwer mir an dieser Stelle einen deutlicheren Kommentar verkneifen. Doch es ist toll, dieses Vorbild christlich demokratischer Unmoral im Stadtrat von Sömmerda zu haben. Sehr viel leichter kann man es den anderen Parteien nicht machen, um in den nächsten Jahren noch viel mehr Wählerstimmen der CDU abzunehmen. Vielen Dank für diesen Bärendienst für die CDU Sömmerda. Jedenfalls ist wahrscheinlich einer der wenigen Augenblicke, in denen ich sehr bedauere nicht mehr Mitglied des Sömmerdaer Stadtrates zu sein…

Die Sozialdemokraten konnten keinen Zugewinn verbuchen. Jörg Hopfe, ihr ehemaliger Kreisvorsitzender, erzielte 584 Stimmen, dafür kam seine Frau Heike, langjährige SPD-Ortsvorsitzende, nicht wieder in den Stadtrat. Hopfe hatte bereits in der Wahlnacht angekündigt, das Stadtrats-Mandat anzunehmen. „Wir werden in Gesprächen ausloten, mit wem und in welcher Form eine Zusammenarbeit möglich ist, um im Stadtrat aktiv Sacharbeit zu leisten“, so Hopfe.

Die SPD im Stadtrat:

Jörg Hopfe und Peter Weinert.

Wirklich ohne Hähme muss man sagen, dass dies abzusehen war. Die Konturen und politischen Ziele / Absichten der Sömmerdaer SPD waren absolut nicht mehr erkennbar. Blasser und inhaltsärmer kann eine Fraktion kaum sein. Mit ein wenig Leben wurde die SPD/SWG-Fraktion gerade mal von der SWG erfüllt. Das war es aber auch schon…

Gefreut hat sich gestern Regina Fritzsche (463), dass sie gemeinsam mit Horst-Uwe Diethold für die Sömmerdaer Wählergemeinschaft im Stadtrat bleibt. „Wir hatten eine angenehme Zusammenarbeit mit der SPD, allerdings müssen jetzt erst die Mitglieder entscheiden, ob wir daran anknüpfen wollen“, so Fritzsche gestern. Mit Blick auf die verlorene Mehrheit der Linken sagte die SWG-Chefin: „Ich hoffe, dass es jetzt Chancen für eine sachlichere und produktivere Stadtpolitik gibt“.

Auch an Sie, Frau Fritzsche und Herr Diehthold, meine Gratulation. Es hat immer Spass gemacht, mit Ihnen in den verschiedenen Ausschüsse zu arbeiten.
Doch eine kleine Kritik an der obigen Aussage kann ich mir kaum verkneifen. Gerade für Frau Fritzsche war die Arbeit im Stadtrat sehr produktiv, so das man bei wirklich von einer erfolgreichen Stadtpolitik sprechen kann. Ihre regelmäßigen Anfragen und Kritiken zu den Kindergärten führte zu einem Millionen-Programm zur Sanierung. In meinen Augen ist das ein riesiger Erfolg.
Das sie andererseits den Posten der Stellvertreterin im Sozialausschuß damals ablehnte, und damit eine weitere Möglichkeit zur konstruktiven Arbeit vergab, kann sie niemanden vorhalten.

Mit 611 Stimmen ist Uwe Hoffmann, Ortsteilbürgermeister in Leubingen (ebenfalls gerade im Amt bestätigt) und Spitzenkandidat des neuen Bürgerbündnisses, der Abgeordnete, der von den „Kleinen“ die meisten Kreuzchen sammelte. „Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass in der Stadt und besonders in den Ortsteilen doch nicht alles in Ordnung ist. Der Bürgermeister wird jetzt Kompromisse eingehen müssen“, so Hoffmann.

Nein, in den Ortsteilen ist wirklich nicht alles in Ordnung. Man steckt als Stadtverwaltung jährlich riesige Summen in die Dorfsanierung (z.B. für die Sanierung von Jugendhäusern, Feuerwehren usw.) und in die Unterstützung von Veranstaltungen in den Dörfern, aber es scheint zu versickern… Wie Wasser durch ein Sieb rinnt, so das Geld, was die Dörfer jährlich in verschiedenen Formen bekommen. Und dann schreit man nach mehr, reicht mangelhafte Anträge ein, die vor Formfehler nur so strotzen… Das ist echte Politik für die Ortsteile… Wo wir wir bei Bärendiensten angekommen wären…

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